| EuGH-Urteil zu Ungarn: Revoluzzer in roten Roben |
Fri, 08 May 2026 09:50:57 |
Der Europäische Gerichtshof hat nahezu unbemerkt ein Urteil von enormer Reichweite gefällt. Bemerkenswert ist insbesondere die Begründung. Der Europäische Gerichtshof hat nahezu unbemerkt ein Urteil von enormer Reichweite gefällt. Bemerkenswert ist insbesondere die Begründung. |
| Neuer Wehrdienst: Drei Prozent der nicht männlichen Personen... |
Fri, 08 May 2026 09:47:00 |
Laut Bundesregierung haben 90 Prozent der Männer auf den Bundeswehrbrief geantwortet. Rund drei Prozent aller, die nur freiwillig antworten müssen, schickten ihn zurück. Laut Bundesregierung haben 90 Prozent der Männer auf den Bundeswehrbrief geantwortet. Rund drei Prozent aller, die nur freiwillig antworten müssen, schickten ihn zurück. |
| Studie zur Wahrnehmung der Demokratie: Ansehen der USA liegt... |
Fri, 08 May 2026 09:39:40 |
| Seit Donald Trumps Amtsantritt hat das Ansehen der USA laut einer Studie stark gelitten. Zudem wird es nach Russland und Israel als größte Weltbedrohung wahrgenommen.Seit Donald Trumps Amtsantritt hat das Ansehen der USA laut einer Studie stark gelitten. Zudem wird es nach Russland und Israel als größte Weltbedrohung wahrgenommen. |
| Häusliche Gewalt: Bundestag beschließt Regelung zur elektron... |
Fri, 08 May 2026 09:17:22 |
Elektronische Fußfesseln sollen Opfer häuslicher Gewalt künftig vor Annäherungsversuchen schützen. Täter sollen zu sozialen Trainingskursen verpflichtet werden können. Elektronische Fußfesseln sollen Opfer häuslicher Gewalt künftig vor Annäherungsversuchen schützen. Täter sollen zu sozialen Trainingskursen verpflichtet werden können. |
| Entlastungsprämie: Bundesrat verweigert 1.000-Euro-Entlastun... |
Fri, 08 May 2026 09:04:12 |
Der Bundesrat stimmt der Entlastungsprämie nicht zu. Der Gesetzesentwurf sah vor, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine steuerfreie Einmalprämie zahlen können. Der Bundesrat stimmt der Entlastungsprämie nicht zu. Der Gesetzesentwurf sah vor, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine steuerfreie Einmalprämie zahlen können. |
| Neuer Wehrdienst: In 24 Städten wird für die Bundeswehr gemu... |
Fri, 08 May 2026 08:36:21 |
Die Bundeswehr braucht mehr Kapazität zum Mustern von Wehrdienstleistenden. Das Verteidigungsministerium hat die Orte festgelegt, an denen die Tauglichkeit geprüft wird. Die Bundeswehr braucht mehr Kapazität zum Mustern von Wehrdienstleistenden. Das Verteidigungsministerium hat die Orte festgelegt, an denen die Tauglichkeit geprüft wird. |
| Bundesrechnungshof: CDU-Politiker Ansgar Heveling wird Präsi... |
Fri, 08 May 2026 08:27:50 |
Der Jurist Ansgar Heveling wird Nachfolger von Kay Scheller an der Spitze des Bundesrechnungshofs. Bundestag und Bundesrat stimmten für den CDU-Politiker. Der Jurist Ansgar Heveling wird Nachfolger von Kay Scheller an der Spitze des Bundesrechnungshofs. Bundestag und Bundesrat stimmten für den CDU-Politiker. |
| Großbritannien: Labourpartei erleidet schwere Verluste bei b... |
Fri, 08 May 2026 08:01:21 |
Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien stürzt die Labourpartei ab. Davon profitiert vor allem Nigel Farage. Premierminister Keir Starmer will dennoch im Amt bleiben. Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien stürzt die Labourpartei ab. Davon profitiert vor allem Nigel Farage. Premierminister Keir Starmer will dennoch im Amt bleiben. |
| Bundestag: AfD und Linke scheitern erneut bei Wahl in Bundes... |
Fri, 08 May 2026 07:22:26 |
Die Kandidaten der AfD und Linken wurden wieder nicht ins parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Beide Fraktionen sprechen von einer Einschränkung in ihren Rechten.  Die Kandidaten der AfD und Linken wurden wieder nicht ins parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Beide Fraktionen sprechen von einer Einschränkung in ihren Rechten. |
| Union und AfD: Jens Spahn erteilt Zusammenarbeit mit »dieser... |
Fri, 08 May 2026 07:18:47 |
Die Behauptung, der Unionsfraktionschef strebe eine Kooperation mit der AfD an, hält sich hartnäckig. Spahn widersprach erneut; der Vorwurf sei eine »Gruselerzählung«. Die Behauptung, der Unionsfraktionschef strebe eine Kooperation mit der AfD an, hält sich hartnäckig. Spahn widersprach erneut; der Vorwurf sei eine »Gruselerzählung«. |
| ZDF-Politbarometer: Jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Aus... |
Fri, 08 May 2026 06:10:01 |
Immer mehr Bürger zweifeln am Fortbestand der Bundesregierung: Nach Zahlen des ZDF-»Politbarometers« erwartet fast die Hälfte ein vorzeitiges Ende der Koalition. Immer mehr Bürger zweifeln am Fortbestand der Bundesregierung: Nach Zahlen des ZDF-»Politbarometers« erwartet fast die Hälfte ein vorzeitiges Ende der Koalition. |
| Krieg gegen die Ukraine: Russland und Ukraine melden Angriff... |
Fri, 08 May 2026 05:44:20 |
Seit Mitternacht ist die angebliche russische Feuerpause in Kraft. Sowohl in Russland als auch der Ukraine soll es dennoch zahlreiche Angriffe gegeben haben. Das Liveblog Seit Mitternacht ist die angebliche russische Feuerpause in Kraft. Sowohl in Russland als auch der Ukraine soll es dennoch zahlreiche Angriffe gegeben haben. Das Liveblog |
| Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: SPD-Bundestagsf... |
Fri, 08 May 2026 04:51:58 |
Die SPD fordert echte Strukturreformen bei der Reform der Krankenkassen. Die vom Kabinett beschlossenen Änderungen würden die Beitragszahler nur noch stärker belasten.  Die SPD fordert echte Strukturreformen bei der Reform der Krankenkassen. Die vom Kabinett beschlossenen Änderungen würden die Beitragszahler nur noch stärker belasten. |
| US-Politik: Trumps Zölle sind rechtswidrig, Hormus-Einsatz w... |
Fri, 08 May 2026 04:40:52 |
Ein US-Gericht hat die weltweiten Zölle von zehn Prozent für illegal erklärt. Trump setzt laut Medien »Project Freedom« wegen Streit mit Verbündeten aus. Der US-Überblick Ein US-Gericht hat die weltweiten Zölle von zehn Prozent für illegal erklärt. Trump setzt laut Medien »Project Freedom« wegen Streit mit Verbündeten aus. Der US-Überblick |
| Gewaltschutzgesetz: Gewaltschutz mit GPS |
Fri, 08 May 2026 04:00:07 |
Der Bundestag beschließt das neue Gewaltschutzgesetz. Was soll die Fußfessel für Gewalttäter bringen? Und: Papst Leo XIV. ist ein Jahr im Amt. Der Bundestag beschließt das neue Gewaltschutzgesetz. Was soll die Fußfessel für Gewalttäter bringen? Und: Papst Leo XIV. ist ein Jahr im Amt. |
