| Bundeshaushalt: Wenn Klimaschutz zur Verfügungsmasse wird |
Fri, 06 Feb 2026 17:47:59 |
Ist der Bundeshaushalt verfassungswidrig? Zwei Rechtsgutachten im Auftrag der Grünen bestätigen das. Warum die Partei damit nun kaum etwas anfangen kann. Ist der Bundeshaushalt verfassungswidrig? Zwei Rechtsgutachten im Auftrag der Grünen bestätigen das. Warum die Partei damit nun kaum etwas anfangen kann. |
| Gebäudeenergiegesetz: Bundesregierung will Eckpunkte für Hei... |
Fri, 06 Feb 2026 17:47:18 |
Schwarz-Rot plant eine grundlegende Änderung des Heizungsgesetzes, das 2024 in Kraft trat. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kündigt erste Eckpunkte für Ende Februar an. Schwarz-Rot plant eine grundlegende Änderung des Heizungsgesetzes, das 2024 in Kraft trat. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kündigt erste Eckpunkte für Ende Februar an. |
| Friedrich Merz: Friedensgruppen kritisieren engere Rüstungsk... |
Fri, 06 Feb 2026 16:21:35 |
Bundeskanzler Friedrich Merz will Waffenexporte in Golf-Anrainerstaaten erleichtern. Ein Bündnis aus Friedensgruppen spricht von einem folgenschweren Fehler. Bundeskanzler Friedrich Merz will Waffenexporte in Golf-Anrainerstaaten erleichtern. Ein Bündnis aus Friedensgruppen spricht von einem folgenschweren Fehler. |
| Krieg im Sudan: Der Krieg im Sudan verlagert sich |
Fri, 06 Feb 2026 16:19:29 |
Die Hungersnot im Sudan wächst. Warum gehen die Kämpfe immer weiter? Und: Die Grünen wollen eine Verfassungsbeschwerde gegen den Bundeshaushalt 2025 einreichen. Die Hungersnot im Sudan wächst. Warum gehen die Kämpfe immer weiter? Und: Die Grünen wollen eine Verfassungsbeschwerde gegen den Bundeshaushalt 2025 einreichen. |
| Krieg in Gaza: Israels Armee warnt Bewohner Gazas erstmals w... |
Fri, 06 Feb 2026 16:03:34 |
Erstmals seit Beginn der Waffenruhe hat Israels Militär Bewohner Gazas vor einem Angriff gewarnt. Die UN werfen Israel Kriegsverbrechen in Ostjerusalem vor. Das Liveblog Erstmals seit Beginn der Waffenruhe hat Israels Militär Bewohner Gazas vor einem Angriff gewarnt. Die UN werfen Israel Kriegsverbrechen in Ostjerusalem vor. Das Liveblog |
| AfD in Thüringen: Ermittlungen gegen Björn Höcke wegen verbo... |
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| Bereits zwei Mal wurde der thüringische AfD-Chef wegen einer verbotenen NS-Parole verurteilt. Weil er sie erneut nutzte, ermittelt die Polizei wieder gegen ihn. |