| Großbritannien: Mays Machos |
Wed, 12 Dec 2018 23:10:11 |
 Was haben sich die 117 Rebellen gegen die britische Premierministerin eigentlich gedacht? Dass ein Mann das alles besser könnte? |
| Brexit: Theresa May ruft nach Abstimmung zu Geschlossenheit ... |
Wed, 12 Dec 2018 22:47:35 |
 Die Premierministerin hat das Misstrauensvotum ihrer Partei überstanden. Sie sagte aber auch, eine "bedeutende Zahl" habe gegen sie gestimmt. Alles Wichtige im Liveblog |
| Britisches Parlament: Theresa May bleibt Premierministerin |
Wed, 12 Dec 2018 21:01:10 |
 Die britische Premierministerin kann weiterregieren: Eine Mehrheit der konservativen Abgeordneten sprach ihr das Vertrauen aus. |
| Baden-württembergischer Landtag: Polizei muss AfD-Abgeordnet... |
Wed, 12 Dec 2018 19:07:36 |
 Während der Debatte über linksideologische Einflüsse in Kindergärten ist ein AfD-Mann des Stuttgarter Landtags verwiesen worden. Das Präsidium schaltete die Polizei ein. |
| Nordrhein-Westfalen: Landtag verabschiedet neues Polizeigese... |
Wed, 12 Dec 2018 18:36:05 |
 Der Landtag in NRW erlaubt Polizisten künftig verdachtsunabhängige Kontrollen und zweiwöchigen Unterbindungsgewahrsam. Auch die SPD hat dem Polizeigesetz zugestimmt. |
| Regierungsbefragung: "Wollen wir mal nachzählen?" |
Wed, 12 Dec 2018 17:56:34 |
 In der Regierungsbefragung im Bundestag kann man eine schlagfertige Angela Merkel erleben, die nur selten in die Defensive gerät. Das Modell ist noch verbesserungsfähig. |
| Russland-Ermittlungen: Michael Cohen zu drei Jahren Haft ver... |
Wed, 12 Dec 2018 17:09:37 |
 Donald Trumps ehemaliger Anwalt hatte gestanden, den Kongress über Russland-Geschäfte des Präsidenten belogen zu haben. Dafür muss Michael Cohen drei Jahre ins Gefängnis. |
| Deutsche Umwelthilfe: Bundesregierung überprüft Gemeinnützig... |
Wed, 12 Dec 2018 16:43:55 |
 Mit ihren Klagen hat die Umwelthilfe in zahlreichen Städten Fahrverbote durchgesetzt. Die Kanzlerin will nun den Beschluss des CDU-Parteitags umsetzen. |
| Premierministerin: Mays Endspiel |
Wed, 12 Dec 2018 15:20:11 |
 Die britische Regierungschefin hat gute Chancen, das Misstrauensvotum zu überstehen. Aber nicht, weil ihre Partei an sie glaubt: Es wäre eine reine Vernunftsentscheidung. |
| Großbritannien: Theresa May hat offenbar ausreichend Unterst... |
Wed, 12 Dec 2018 14:39:47 |
 Laut Medien haben 158 konservative Abgeordnete erklärt, beim Misstrauensvotum für die britische Premierministerin zu stimmen. Damit hätte Theresa May ihr Amt gerettet. |
| Bundesverteidigungsministerium: Untersuchungsausschuss besch... |
Wed, 12 Dec 2018 14:22:12 |
 Verteidigungsministerin von der Leyen muss vor einem Untersuchungsausschuss den Einsatz externer Berater erklären. Der Bundesrechnungshof hatte diesen kritisiert. |
| Misstrauensvotum: So läuft die Abstimmung gegen Theresa May ... |
Wed, 12 Dec 2018 13:58:06 |
 Die britische Premierministerin muss im Streit um das Brexit-Abkommen um ihr Amt kämpfen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Misstrauensvotum |
| Populismus: Lasst die Briten ziehen |
Wed, 12 Dec 2018 12:12:48 |
 Die EU ist nicht an allem schuld, schon gar nicht am Brexit. Doch sie muss sich um die in Europa kümmern, die eine alternative Politik fordern. |
| Ursula von der Leyen: Von der Leyen zieht Forderung nach höh... |
Wed, 12 Dec 2018 12:06:46 |
 Das Verteidigungsministerium steht wegen der Ausgaben an Berater in der Kritik. Eine geplante Erhöhung des Budgets für externe Dienstleistungen wurde nun zurückgezogen. |
| Abschiebungen: Seehofer will Gewahrsam für abzuschiebende As... |
Wed, 12 Dec 2018 11:27:57 |
 Zu viele abgelehnte Asylbewerber tauchten vor ihrer Abschiebung ab, findet Bundesinnenminister Horst Seehofer. Er plant ein Gesetz, das das ändern soll. |
